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So sind die angegebenen höher Objekte des industriellen Eigentums ein wirksames Verbindungsglied zwischen dem Produzenten und dem Konsumenten und präsentieren der wichtigen Objekte der subjektiven bürgerlichen Rechte. 3

Wie es in der Uhr 2 Art. 1 der Pariser Konvention angewiesen wird, sind die Objekte des Schutzes des industriellen Eigentums die Patente auf die Erfindungen, die nützlichen Muster, die industriellen Zeichnungen oder die Modelle, die Fabrik- oder Handelszeichen, die Bedienungszeichen, die Originalbenennungen und die Hinweise der Herkunft oder die Benennungen des Abstammungsorts, sowie des Maßes zwecks der Abstellung der unzuverlässigen Konkurrenz.

Das Recht auf das Warenzeichen kann den Personen, die die Unternehmertätigkeit verwirklichen, ob der Person physisch oder juristisch, und unter den Letzten - den Organisationen kommerziell oder nicht kommerziell, verwirklichend diese Tätigkeit gehören.

Die geschmacklosen Zeichnungen, die Wortverbindung wird es nicht erlaubt, als Warenzeichen u.ä. zu verwenden. So war es eine der Schuhfabriken nicht es wird erlaubt, als Warenzeichen, das auf der Sohle der Schuhe unterbracht wird, die Darstellung des springenden Reiters auf dem Hintergrund der Weingarten, der Schneegipfel Kasbeks und des sonnigen Himmels mit dem schwebenden Adler zu verwenden, weil das Auftürmen dieser Details der Landschaft in der Zeichnung auf der Sohle der Schuhe den elementaren Anforderungen künstlerisch. 18 nicht entspricht

Die Werbebezeichnungen dienen damit die Käufer die gleichartigen Waren verschiedener Unternehmen unterschieden. Jedoch bedeutet die Reklamation der Waren nicht für alle Unternehmen, und nur dafür, die die Massenbedarfsartikel, das heißt die Produktion ausgeben, die für die Realisierung der Bevölkerung vorbestimmt ist. Betreffs der Unternehmen, die der produktionstechnischen Bestimmung liefern (der Rohstoff, die Ausrüstungen, die die Erzeugnisse vervollständigen, vorbestimmt für die Produktionsnutzung), so hat für sie die Werbemarkierung der Waren ökonomisch. 11 nicht

Beide Teile - wie verbal, als auch darstellend - können die Bedeutungsbedeutung haben. In der Regel, der darstellende Teil illustriert den verbalen Teil des Zeichens. Die kombinierten Zeichen sollen den Anforderungen entsprechen, die wie verbal, als auch den darstellenden Zeichen vorgelegt werden. Es wäre wünschenswert, dass die verbalen und darstellenden Teile zusammengebunden sind es ist kompositions- und inhalts-, bildeten den Einheitlichen Ganz.

Die Garantiefunktion wird in der Garantieverpflichtung der entsprechenden Qualität der Waren gezeigt. Die Ausführung dieser Funktion ist nur bei der ständigen Erhöhung der Qualität der Waren vollkommen möglich. Das Warenzeichen stellt eines vieler Mittel der Versorgung des guten Namens der Ware und der Erhöhung seiner Qualität dar. Die Besonderheit des Warenzeichens besteht darin, dass er die Erhaltung der Qualität der Waren und seine Erhöhung indirekt durch den Konsumenten beeinflusst. Das Warenzeichen ist eine Bezeichnung des Erzeugnisses, mit der sein Konsument die qualitativen ihm bekannten Eigenschaften des Erzeugnisses verbindet. Der Konsument, der bemerkend diese Eigenschaften oder auf ihnen die Auswahl anhielt, verbindet diese Eigenschaften mit dem Warenzeichen, mit dem das Erzeugnis versorgt ist, und im Folgenden fordert gerade dieses Erzeugnis, vermutend, dass das bezeichnete so Erzeugnis über die geforderten Qualitäten oder anderen, geprüft von der Erfahrung, den Eigenschaften verfügt. Die Erzeugnisse, die vom einem bestimmten Warenzeichen bezeichnet sind, bekannt dem Konsumenten, in Augen vom Letzten sind, aufgrund dieser Erfahrung, die geprüften hochwertigen Erzeugnisse. Es regt die gewährleistete erhöhte Nachfrage nach den Erzeugnissen, die mit dem Warenzeichen versorgt sind, nicht habend der vermuteten Qualität im Folgenden an, das Warenzeichen verliert den Sinn schnell und wird entwertet. Von dem, dass der Hersteller die Erzeugnisse mit dem Warenzeichen versorgt, er haftet für die Qualität der verkauften Erzeugnisse in Bezug auf den Konsumenten.

Die kombinierten verbalen Zeichen stellen verschiedene Kombinationen der verbalen und darstellenden Elemente dar. Es kann die Kombination, die Kombination solcher Elemente sein, die wie verbal oder wie das darstellende Zeichen an und für sich registriert sein können.